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„Gut zu wissen!“: GroKo wird kontrovers diskutiert

Großes Interesse gab es an der Veranstaltung „GroKo – Alles im Lot?“ im Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Anna Köbberling. Zwei Stunden lang wurde mit dem Koblenzer Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger in angenehmer Atmosphäre und mit gut begründeten Argumenten über die politische Situation im Land und in der Partei diskutiert. Mit der Rückkehr zur Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung, der Brückenteilzeit, der Anhebung des Mindestlohns, dem verbesserten Mieterschutz und der Einführung eines Sozialen Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose sind am 01.01.2019 eine Reihe wichtiger sozialdemokratischer Projekte Wirklichkeit geworden. „Wir haben aber noch viel vor: Auch das geplante Einwanderungsgesetz und eine bessere Ausstattung der kommunalen Wohnungsbaugesellschaften stehen auf unserer Agenda. Diese Projekte tragen eine sozialdemokratische Handschrift“, berichtete Pilger.

„Dennoch sind die Zusammenarbeit und das Vertrauen innerhalb der Großen Koalition nach wie vor verbesserungswürdig, und die SPD bleibt im Umfagetief. Ihre politischen Erfolge kann sie bisher nicht ausreichend vermitteln. Daran müssen wir arbeiten“, so Köbberling. Eine Zäsur wird es Ende 2019 geben: Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden die Koalitionspartner die Zusammenarbeit auf den Prüfstand stellen und über eine Fortführung der Großen Koalition entscheiden.

Dr. Anna Köbberling MdL – 11.01.2019

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