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„Niemand klärt die Bürger auf“

Kontroverse: Das neue „Fährhaus“ am Moselstausee könnte zu hoch werden – die SPD Metternich fürchtet, dass der Bau erschlagend wirkt.

Es ist ja eigentlich unglaublich: Da macht ein SPD-Ortsverein seine Bedenken gegen die Ausprägung eines Gebäudes öffentlich, wenn gerade der Bebauungsplan vom Stadtrat beschlossen ist. Daraus ist zu schließen, dass die Mitglieder dieses Ortsvereins von ihren im Stadtrat sitzenden Mitbürgern nie über die Möglichkeiten aufgeklärt worden sind, Bedenken während der Offenlage schriftlich zu äußern. Solche Bedenken müssen im weiteren Verfahren einzeln berücksichtigt und abgewogen werden. Aber in Koblenz wachen die Bürger immer erst auf, wenn die Bagger vor der Tür stehen. Niemand klärt die Bürger offenkundig darüber auf, wie sie ihre Mitwirkungsrechte geltend machen können. Daraus ist weiter zu schließen, dass die aus diesem Ortsverein in den Stadtrat entsandten Ratsmitglieder die Bedenken ihres Ortsvereins nicht teilen. Sonst hätten sie doch gewiss in der entscheidenden Abstimmung mit Nein gestimmt. Es gab nur vier Enthaltungen.

Allerdings: Es hätte der Rhein-Zeitung gut gestanden, hätte sie vor der Offenlage dieses Bebauungsplanes (und anderer Bebauungspläne) zumindest ihren Lesern mal auch visuell dargelegt, was da wirklich beabsichtigt ist, damit die gebildeteren unter ihnen überlegen können, ob und gegebenenfalls was sie dagegen unternehmen können. Vielleicht könnte man damit auch staatsbürgerliche Bildung in einen SPD-Ortsverein transportieren.

Walter Helfert, Koblenz

Quelle Rhein Zeitung 18.08.2015

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