Die Reaktivierung alter Zugstrecken in Rheinland-Pfalz dauert länger als geplant. Im Januar hatte das Umweltministerium angekündigt, bis etwa Mitte dieses Jahres ein Ranking zu erstellen, in welcher Reihenfolge die Strecken wiederhergestellt werden sollen. Insgesamt zwölf Gleisabschnitte sind im Gespräch – darunter etwa die Aartalbahn zwischen Diez und Wiesbaden die Hunsrückquerbahn zwischen Langenlonsheim, Simmern und Büchenbeuren sowie die Strecke zwischen Koblenz-Lützel und Bassenheim. Doch diesen Zeitplan kann man in Mainz nicht halten, wie aus einer Antwort des Umweltministeriums auf Anfrage unserer Zeitung hervorgeht. Damit dürfte sich nicht nur die Planung verschieben, sondern auch die tatsächliche Reaktivierung weiterer Bahnstrecken im
… Reaktivierungskandidaten: 1 = Aartalbahn; 2 = Brexbachtalbahn; 3 = Eifelquerbahn; 4 = Hunsrückquerbahn; 5 = Kasbachtalbahn; 6 = Koblenz-Lützel–Bassenheim; 7 = Glantalbahn; 8 = Zellertalbahn; 9 = Eistalbahn; 10 = Landau–Germersheim; 11 = Landau–Herxheim; 12 = Wieslauterbahn.
Die Nummerierung stellt dabei ausdrücklich keine Reihenfolge dar.
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Rhein Zeitung – 18.06.2024
In dem Artikel, so steht es in der Überschrift, geht es um die Bahnstreckenreaktivierung.
„Die Reaktivierung aller Zugstrecken dauert länger als geplant“ Wie, man plant eine Reaktivierung? So weit ist man schon?
Unterüberschrift: „Warum das Umweltministerium den Zeitplan reißt“ Was für einen Zeitplan?
Dann die Auflösung: „Man kann den Zeitplan für DAS RANKING nicht halten.“
In dem genannten Zeitungsartikel läßt sich die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Frau Eder folgendermaßen zitieren:
„Wenn wir dann vor der nächsten Landtagswahl bei einigen Projekten einen Stein ins Wasser werfen, dann haben wir viel erreicht.“
Dem interessierten Leser wird mitgeteilt, man habe „erstmals ein transparente Vorgehensweise“, „die Kosten-Nutzen-Analyse!“. Neu ist das nicht, die magische Zahl 1 vor dem Komma, beim Kosten-Nutzen-Faktor, garantiert schon seit langem die Förderwürdigkeit des Bundes. Die Liste für Gutachten ist lang, da auch für Bahnstrecken mit bereits erstelltem Gutachten offensichtlich ein neues Gutachten erstellt werden muss. Dazu kommen bereits entwidmete Strecken, wie z.B. die Verlängerung der Bahntrasse im Ahrtal bis Adenau, die in dem Ranking gar nicht genannt werden.
Die EifelQuerBahn hat bereits einen Kosten-Nutzen-Faktor von 1,29, das Gutachten wird aber überarbeitet da man den Tourismus nicht berücksichtigt hat. Die Politik hat Verantwortung für Pendler und für den Umweltschutz. Tourismus ist auch wicht, aber das wird den Kosten-Nutzen-Faktor verbessern! Die Zeit drängt, bis 2030 wird durch einen höheren CO2-Preis für Treibstoff einen ca. 50ct/Liter höheren Preis erwartet, damit beim Verbraucher die notwendige Erkenntnis kommt umzusteigen! Gerade weil die Eifel eine ländliche Gegend ist, dort Hidden Champions – führende Unternehmen – angesiedelt sind und Arbeitnehmer hinpendeln und viele Pendler ins Neuwieder-Becken (Regiopol) aus der Eifel rauspendeln (müssen), ist die Bahnstrecke wichtig.
Die Bahnstrecke Koblenz-Lützel nach Bassenheim hat einen Kosten-Nutzenfaktor von ca. 1,5. Die SPD hat schon vor Jahren durch ein Gutachten die Leistungsfähigkeit und die Bedeutung der Strecke bestätigen und mit deren Alternativen verglichen. Auch da sind viele Arbeitnehmer, die ins Metternicher Feld pendeln. Die Bahnstrecke erschließt das große GVZ A61 Straße-Schiene-Wasser, gefördert mit EU-Geldern. Der CO2-Anteil Güterverkehr ist bekannt! die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene politisch erklärtes Ziel. Dass es geht zeigt die Schweiß, 3/4 wird auf der Schiene transportiert, auch im „Nachtsprung“ zwischen den Auslieferlagern – und die Schweizer haben es nicht erfunden. In Deutschland will man 1/3 erreichen! Da das Land sich aber erst spät für das Ranking entschieden hat, muss die NutzenKostenUntersuchung neu gemacht werden. Gutachten bis das Ergebnis stimmt. Was für ein Ergebnis erwartet man?
Geld für Gutachten ist da und man kann der Landesregierung wirklich keinen Vorwurf machen, ist sie doch ernsthaft bemüht. Hat man sich schon so von der (weltweiten) Verantwortung befreit und genügend gemacht?.
Wir sprechen vom Klimaschutz im Verkehrssektor, von Infrastruktur und Standortvorteil. 1/3 von CO2 entsteht im Verkehrssektor. Der Zeitplan für CO2 Neutralität und der Pfad dorthin ist durch das Paris-Abkommen definiert. Da wir Deutschen ja besser sind, verpflichtet sich der Staat im Art. 20a GG zum Klimaschutz (2019). Dies zielt auch auf die Herstellung von Klimaneutralität. Die letzte Bundesregierung gibt sich nicht mit dem Termin 2050 zufrieden, geht es doch um die Rettung der Welt, sondern verlegen das vor auf 2045. 2050 wollen wir sogar „negativ“ sein. Manche fabulieren von Neutralität 2035. Das ist in „Deutschland-Geschwindigkeit“ gerechnet morgen. Immerhin erstellen wir schon Gutachten!
Das ist die Argumentation mit der CO2-Keule. Mit dem Ausbau und Nutzung der Bahnstrecke werden wir viele Vorteile bekommen. Weniger Lärm und Feinstaub. Wesentliche Ersparnis wenn das zweit oder dritt-Auto eingespart werden kann. Diskriminierungsfreie Mobilität für Menschen ohne Führerschein. Es lohnt sich eine Bildungsreise ins schöne Montpellier oder Wien. Nach Stuttgart oder Karlsruhe oder ganz allgemein in die Schweiz! Wir können aber auch von der möglichen Energieknappheit, der Abhängigkeit von Treibstoff argumentieren.
Das Letzte:
„Welche Projekte am Ende ZUERST den Zuschlag erhalten, wird der Landtag auf Vorschlag des Ministeriums entscheiden. Zeitplan ungewiss.“