Stadtrat im März

Stadt erwirbt Schulcontainer

Zur März-Sitzung des Stadtrates begrüßte Oberbürgermeister David Langner die Ratsmitglieder erneut in Form einer Videokonferenz. Öffentlichen Sitzungen des Koblenzer Stadtrates sollen künftig live im Internet übertragen werden. Ferner werden Aufzeichnungen der Sitzungen für 12 Monate gespeichert und sind weiterhin im Internet abrufbar. Die Realisierung soll nach einer Ausschreibung an einen externen Dienstleister vergeben werden.

Wichtige Eckpunkte sind, dass nur die Personen gefilmt werden, die dies vorher schriftlich erlaubt haben. Ihr Einverständnis können sie jederzeit widerrufen. Sollte ein Ratsmitglied das Wort erteilt bekommen, das nicht gefilmt werden möchte, wird für die Dauer der Rede, die Übertragung im Internet gestoppt. Die Bürgerschaft und das städtische Personal dürfen nicht gefilmt werden. Der Vorlage stimmte der Rat mehrheitlich zu.

Um die Übertragung ins Internet zu ermöglichen, muss die Hauptsatzung der Stadt Koblenz geändert werden. Dieser Vorlage der Verwaltung stimmte der Rat einstimmig zu.

… In der Grundschule Metternich-Rohrerhof werden aufgrund steigender Schülerzahlen oder wegen bevorstehender Bauarbeiten zusätzliche Räume benötigt. Die Räume werden mittels Containern zu Beginn des Schuljahres 2021/22 bereitgestellt. Ein Kostenvergleich hat ergeben, dass der Kauf der Container günstiger als Mieten ist. Da bereits heute absehbar ist, dass aufgrund vieler bevorstehender Baumaßnahmen eine dauerhafte Nutzung der Container an mehreren Schulstandorten erfolgen wird. Diesem Vorschlag der Verwaltung schloss sich der Stadtrat einstimmig an.

Stadtrat Koblenz – 12.03.2021

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