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Bezahlbares Wohnen in Koblenz

SPD will Förderinstrumente des Landes stärker nutzen

Wie schaffen wir mehr bezahlbaren Wohnraum in Koblenz? Wie kann das Land Rheinland-Pfalz die Stadt Koblenz dabei unterstützen? – Das waren die zentralen Frage, der die Landtagsabgeordnete Anna Köbberling in einer Videokonferenz mit Staatsministerin Doris Ahnen, die im Land für Finanzen und Bauen zuständig ist, und der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Koblenzer Stadtrat, Marion Lipinski-Naumann, nachgegangen ist. Das Interesse an der Veranstaltung war groß, was die Dringlichkeit des Themas unterstreicht.

„Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung fehlen in unseren Städten rund zwei Millionen bezahlbare Wohnungen. Als bezahlbar gilt eine Wohnungen dann, wenn weniger als 30 % des Einkommens dafür ausgegeben werden müssen. Jedes Jahr fallen Zehntausende Sozialwohnungen aus der Mietpreisbindung. Von einst über vier Millionen sind heute noch 1,1 Millionen Sozialwohnungen übrig“, berichtete Köbberling. „Was kann die Politik dagegen tun?“

Die Ministerin beschrieb den großen Instrumentenkasten der Landesregierung: Seit 2015 existiert das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz, in dem neben der Landesregierung 21 Organisationen vertreten sind. Ziel ist u.a. ein Bewusstsein für ein innovatives und nachhaltiges Planen und Bauen in der Fläche zu schaffen. Daneben unterstützt die Landesregierung den Mietwohnungsbau mit zinsgünstigen Darlehen und Tilgungszuschüssen, aber auch Wohneigentum für geringe und mittlere Einkommen. Ministerin Ahnen stellte klar, dass es mit diesen Fördergeldern auch für Privatleute gut möglich ist, Sozialwohnungen zu bauen oder Wohnungen zu renovieren und als solche auszuweisen. „Das muss auch nicht immer ein ganzes Haus betreffen: Die Zuschüsse des Landes sind so flexibel, dass Bauherren sich auch überlegen könnten, in einem Haus z.B. nur ein oder zwei Wohnungen mit gebundenen Mieten anzubieten“, stellte sie klar.

Marion Lipinski-Naumann berichtete von der Situation in Koblenz. „Die Mieten sind in Koblenz in den letzten zehn Jahren sehr stark gestiegen, nämlich um 39,2 %. Dieser Anstieg liegt über dem Durchschnitt der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz“, sagte sie. „Das Baudezernat behauptet immer, wie haben keine Flächen. Aber man kann auch Supermärkte aufstocken oder leerstehende Büroetagen umnutzen.“

Von den Instrumenten der Landesregierung möchten die Sozialdemokratinnen Köbberling und Lipinski-Naumann einige in Zukunft stärker in Koblenz nutzen und dies vom Baudezernenten einfordern. Dazu gehören z.B. die Schaffung eines lokalen Bündnisses für  Wohnen, eine bessere Ausstattung der Koblenzer Wohnbau GmbH, eine Kooperationsvereinbarung zum Bau von Sozialwohnungen mit dem Land RLP, eine Zweckentfremdungs-Satzung oder der Weg der Konzeptvergabe bei neuen Baugebieten.

„Gegen einen weiteren Mietanstieg hilft nur eins: mehr Wohnraum zu schaffen“, waren sich Ahnen, Köbberling und Lipinski-Naumann einig. „Und der Weg dahin ist geebnet. Die Koblenzer Wohnbau GmbH und Private müssen ihn nur befahren.“

Dr. Anna Köbberling SPD MdL – 25.11.2020

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